Zu: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/08/02/die-meinungsfreiheit-als-sondermull/
Zensursula und die CDU haben von den Republikanern und Bush gelernt, bzw. abgekupfert.
Man nehme eine für den Wähler unwahrscheinliche Gefahr und dramatisiere diese zur Bedrohung des Volkes, des Staates, der Zivilisation, etc.
Diese “Gefahr” missbraucht man zur Beschneidung der Bürgerrechte und Rechtfertigung unangemessener staatlicher Eingriffe ins Leben des Bürgers.
Die US-Regierung benutzte dazu die Themata illegale Einwanderung, Islamismus, Terrorismus, Drogen und erklärte stets “War on …”.
Die CDU war schlauer, oder perfider (?), und wählte Kindesmissbrauch oder Kinderpornographie, beides wahllos vermischt. Und die Dialektik von Bush (“Wer nicht für uns ist, ist gegen uns”) übernahm man auch, denn wer gegen Sperren ist, ist für Kinderpornographie, Vergewaltigung von und Mord an Kleinkindern.
Noch etwas am Rande:
Wie in den USA versagen in der BRD die “etablierten” Medien, die angebliche 4. Gewalt im Staat.
IMHO, in ein paar Jahren werden Medien um Verzeihung bitten, dass sie nicht gegen die Demagogie von Zensursula und der CDU getan haben. So wie das die NYT tat.
Aber wenn Zeit, FAZ und Konsorten soweit sind, wird die Zeitungen kein intelligenter Mensch mehr lesen.